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Kolumne - Nachruf - Debatte

Im Laufe seiner sechstägigen USA-Reise hat der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier unter anderem vor, sich für starke und konfliktfreie Beziehungen zwischen den beiden Ländern einzusetzen. Angesichts der jüngsten Spannungen in den transatlantischen Verhältnissen scheinen jedoch zahlreiche Streitpunkte und Unsicherheiten in den Verhandlungen mit der US-Regierung unvermeidbar.

Einigung bei Grundsteuer. Gesetzgeber muss den Ländern eine reine Bodensteuer ermöglichen Weiter...

Plastik nicht pauschal diskriminieren Weiter...

Kunststoff hat im Meer nichts zu suchen. Der Schutz der Ozeane ist eine globale Herausforderung. Die Industrie arbeitet intensiv daran, die Verschmutzung durch Abfälle, Mikroplastik und andere Fremdstoffe in den Meeren einzudämmen.

Kommentar zum Konflikt zwischen USA und Iran Weiter...

Im eskalierenden Konflikt zwischen den USA und dem Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo seinen Besuch in Moskau abgebrochen, um sich mit den europäischen Außenministern in Brüssel zu beraten. Die USA haben das Atomabkommen mit dem Iran gegen den Rat der europäischen Mitglieder des Abkommens gekündigt und vergangene Woche einen Flugzeugträger, Zerstörer und strategische Bomber in den Mittleren Osten entsandt.

Mietpreise an die Verhältnisse der Mieter anpassen Weiter...

Börsenverein zur Insolvenz von KNV Weiter...

Wie der Bundesgerichtshof eine Gefährdungshaftung schuf Weiter...

Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 09.02.2018, Az. V ZR 311/16) entschied, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, gegenüber dem Nachbarn verantwortlich ist – also haftet. Im vorliegenden Fall war das Haus nach Dachdeckerarbeiten durch ein Glutnest abgebrannt und hatte das Nachbargrundstück beschädigt.