Das Goethe-Institut
warnt eindringlich vor den Folgen
weiterer Kürzungen in der
Auswärtigen Kultur- und
Bildungspolitik. Für 2023 sieht der
Haushaltsentwurf der Bundesregierung
eine Kürzung der institutionellen
Förderung des Goethe-Instituts auf
224 Millionen Euro vor, das sind 26
Millionen Euro weniger als noch
2021. Schon jetzt haben die 2022
erlittenen Kürzungen bewirkt, dass
viele Institute im Ausland ihre
Kulturarbeit bis Ende des Jahres
praktisch einstellen müssen. Dadurch
hat Deutschland bereits in vielen
Ländern Vertrauen von wichtigen
Partnern der Zivilgesellschaft
verloren. Sollten sich für 2023 die
Kürzungen wie geplant verstetigen,
wird der größte deutsche
Kulturmittler massive und vor allem
langfristig wirksame Einschnitte
vornehmen müssen. Auch die
Schließung von Goethe-Instituten sei
dann nicht mehr ausgeschlossen.
„In Zeiten zunehmender weltweiter
Krisen ist es nicht nachvollziehbar,
internationale Kultur- und
Bildungsarbeit in diesem Umfang
einzuschränken. Denn sie trägt zur
weltweiten Verständigung bei und
schafft Vertrauen in unser Land.
Gerade angesichts der globalen
Herausforderungen für Demokratie und
Meinungsfreiheit und ein friedliches
Zusammenleben ist das ein falsches
Signal“, so Carola Lentz,
Präsidentin des Goethe-Instituts.
Erhebliche budgetäre Einschnitte
2022 und 2023
Der Haushaltsentwurf der
Bundesregierung für 2023 sieht
weitere Kürzungen der schon in
diesem Jahr stark reduzierten
institutionellen Förderung des
Goethe-Instituts vor. Nach dem im
Juni verabschiedeten Haushaltsgesetz
hatte sich die Zuwendung für das
globale Netzwerk des
Goethe-Instituts für 2022 (von rund
250 Millionen Euro im Jahr 2021) auf
233 Millionen Euro reduziert.
Darüber hinaus wurde eine weitere
Kürzung in Form einer globalen
Minderausgabe in Höhe von 7,5
Millionen Euro beschlossen. Dies
entspricht insgesamt einer
Verringerung von rund 10 Prozent in
der institutionellen Förderung. Die
zusätzlichen Sondermittel aus dem
Ergänzungshaushalt Ukraine in Höhe
von 11,7 Millionen Euro sind
einmalig und zweckgebunden. Für 2023
sieht der Haushaltsentwurf der
Bundesregierung nun eine weitere
Kürzung der institutionellen
Förderung des Goethe-Instituts sogar
auf 224 Millionen Euro vor.
Nachhaltiger Schaden für die
deutsche Außenpolitik
Die bereits beschlossenen wie auch
die geplanten Kürzungen, so
Generalsekretär Johannes Ebert,
haben erhebliche Auswirkungen: „Dass
sich unser Budget 2022 derart
reduziert, trifft das
Goethe-Institut und seine weltweite
Arbeit hart. Aufgrund der
diesjährigen, erst Mitte des Jahres
beschlossenen Kürzungen werden in
den Ländern Südwesteuropas, Nord-
und Südamerikas praktisch keine
Kultur- und Bildungsaktivitäten mehr
stattfinden. In anderen Ländern wird
die Arbeit stark reduziert.“
Betroffen sind beispielsweise
Stipendien- und
Fortbildungsprogramme für 4.500
Deutschlehrer*innen weltweit. Zudem
entfallen bis zu 9.000
Veranstaltungen, Residenzen oder
Workshops. Dies wirkt sich direkt
auf rund 3.000 Künstler*innen und
Expert*innen aus, denen wichtige
Gelegenheiten zu Austausch und
Vernetzung genommen werden.
Zukunftsinvestitionen in digitale
Deutschangebote; die Ausbildung von
Deutschlehrkräften, die dringend
benötigte Fachkräfte auf den
deutschen Arbeitsmarkt vorbereiten;
die Unterstützung von
Kulturakteuren, die weltweit für
gesellschaftliche Offenheit und
Pluralität stehen – diese und viele
andere Angebote des Goethe-Instituts
müssten stark reduziert werden, wenn
die für 2023 geplanten Kürzungen in
dieser Höhe bestehen bleiben,
erläuterte Johannes Ebert. Damit
gefährde man das hohe internationale
Vertrauen in die Zusammenarbeit mit
Deutschland. Zudem würden, so Ebert,
auch strukturelle Einschnitte
unvermeidbar: „Angesichts der Höhe
der geplanten Kürzungen würde es
auch notwendig werden, Strukturen zu
reduzieren und Goethe-Institute zu
schließen. Das kann gerade in diesen
Zeiten mit ihren zahlreichen und
komplexen internationalen
Herausforderungen politisch nicht
gewollt sein.“
„Deutschland ist wie wenige andere
Länder politisch, ökonomisch und
kulturell in globale Zusammenhänge
eingebettet und von ihnen abhängig“,
erklärte Carola Lentz, Präsidentin
des Goethe-Instituts mit Blick auf
die am 5. September beginnenden
Haushaltsverhandlungen im Bundestag.
„Das Goethe-Institut ist für die
Bundesrepublik ein wesentliches
Instrument internationaler
Verständigung. Die aktuellen
wirtschaftlichen Herausforderungen,
vor denen die Bundesrepublik und
jeder von uns stehen, sind groß.“
Das Goethe-Institut bringe sich
selbstverständlich konstruktiv ein,
so Lentz weiter. „Wir befinden uns
allerdings wahrlich in einer für
Europa seit dem Zweiten Weltkrieg
einmaligen Situation. Angesichts
neuer geostrategischer
Blockbildungen sowie enger werdender
Freiheitsräume kommt der Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik eine
noch wichtigere Rolle zu als bisher:
Um für Deutschland als attraktiven
Standort zu werben, um Kooperationen
mit herausfordernden Partnerländern
zu erhalten, um international die
Freiräume für künstlerisches
Experiment und offene Debatten zu
verteidigen.“
Das Goethe-Institut ist das weltweit
tätige Kulturinstitut der
Bundesrepublik Deutschland. Mit 158
Instituten in 98 Ländern fördert es
die Kenntnis der deutschen Sprache
im Ausland, pflegt die
internationale kulturelle
Zusammenarbeit und vermittelt ein
aktuelles Deutschlandbild. Durch
Kooperationen mit
Partnereinrichtungen an zahlreichen
weiteren Orten verfügt das
Goethe-Institut insgesamt über rund
1.000 Anlaufstellen weltweit.