Der Verband der
Chemischen Industrie (VCI) sieht im
vorgestellten Entwurf des
Koalitionsvertrages das Bemühen, die
langwierige und anspruchsvolle
Transformation Deutschlands
erfolgreich zu gestalten. Die
Einigung enthalte wichtige
Grundsatzentscheidungen für ein
klimaneutrales Industrieland,
ausschlaggebend sei jedoch die
tatsächliche Umsetzung im Detail,
unterstreicht der VCI. So fehlten im
Koalitionsvertrag konkrete Maßnahmen
zu den beiden zentralen
Herausforderungen: schneller Aufbau
der erforderlichen Infrastruktur für
erneuerbare Energien und
wettbewerbsfähiger Strompreis. „Wir
sehen noch keinen Booster, aber
viele gute Ansätze, die
Transformation der Industrie aktiv
zu flankieren“, betonte
VCI-Hauptgeschäfts führer Wolfgang
Große Entrup.
|
 |
|
Textilbeton
in der Vitrine mit Bewehrung
aus Glas oder Carbon während
einer der zurückliegenden
ISH Messeveranstaltungen in
Frankfurt |
Mit der Abschaffung der EEG-Umlage
ab 2023 und dem Vorhaben, die Dauer
von Planungs- und
Genehmigungsverfahren zu halbieren,
bestätige die Ampel ihren Anspruch,
entscheidende Veränderungen
anzustoßen. „Die Finanzierung der
Transformation über einen Klima- und
Transformationsfonds und durch
weitere Instrumente wie
Klimaverträge zu unterstützen, ist
eine gute Entscheidung. Damit
besteht die große Chance, wichtige
Investitionen zu forcieren“, sagte
der Hauptgeschäftsführer des VCI.
Positiv sieht der VCI auch, dass die
Koalition Innovationen wie
Biotechnologie und Wasserstoff als
Schlüssel für das Gelingen der
Transformation anerkennt und
chemisches Recycling als
Recyclingoption aufgenommen werden
soll. Der VCI begrüßt zudem, dass
sich die neue Regierung konstruktiv
in die Debatte um die
EU-Chemikalienstrategie einbringen
möchte und die Notwendigkeit einer
Risikobewertung für die sichere
Verwendung von chemischen Stoffen
betont. Das Ziel, Forschung und
Produktion von nachhaltigen
Chemikalien am Standort Deutschland
zu stärken, sei konsequent im Rahmen
des Green Deals. Begrüßenswert ist
auch das Vorhaben eines
Bürokratieentlastungsgesetzes.
„Alleine, dass es für dringend
notwendige Entlastungen ein neues
Gesetz braucht, senkt meine
Euphorie“, so Große Entrup. „Es
kommt jetzt schnellstens darauf an,
echte Entlastungen für den
Mittelstand zu schaffen.“
Das klare Bekenntnis für eine
innovative Gesundheitswirtschaft als
Garant für medizinischen
Fortschritt, Beschäftigung und
Wohlstand begrüßt der VCI. Auch die
Stärkung des Produktionsstandortes
Europa ist zu begrüßen. Diese sollte
aber nicht durch Subventionen,
sondern durch wettbewerbsfähige
Produktions- und
Erstattungsbedingungen erreicht
werden. Vor diesem Hintergrund sind
die Fortschreibung des
Preismoratoriums und die Verkürzung
der freien Preissetzung für
innovative Arzneimittel ein falscher
Weg, betont der VCI. „Gerade in der
Corona-Pandemie hat sich gezeigt,
wie wichtig ein starker
Pharmastandort Deutschland ist.
Künftige gesundheitspolitische
Herausforderungen werden bei einem
anhaltenden Fokus auf
Kosteneinsparungen nicht mehr aus
einer Position der Stärke der
Pharmaindustrie zu bewältigen sein“,
kritisierte Große Entrup.
Steuerpolitisch wird der Standort
Deutschland aus Sicht des VCI mit
dem Konzept des Koalitionsvertrages
in den kommenden Jahren noch weiter
im Standortwettbewerb zurückfallen.
Zwar werden, wie im
Sondierungspapier bereits
festgehalten, keine neuen
Substanzsteuern eingeführt, aber die
überfällige Reform der
Unternehmensteuern finde nicht
statt. Große Entrup: „Wir benötigen
neue steuerpolitische Impulse für
den Standort Deutschland, um im
internationalen Steuerwettbewerb
Potenzial und Kraft zu gewinnen.“
Foto (c)
Kulturexpress, Meldung: Verband der
Chemischen Industrie, VCI, Frankfurt
am Main