Dänemark steht mit
dem Fehmarnbelt-Tunnel vor einem
Verlust von bis zu 4,3 Milliarden
EUR. Das zeigt eine neue Analyse des
dänischen Think Tanks KRAKA Advisory
zu den Auswirkungen des Bauvorhabens
auf die dänischen Staatsfinanzen.
Scandlines befürchtet einen
unkontrollierten steuerfinanzierten
Wettbewerber, wenn die finanzielle
Basis der Festen Fehmarnbelt-Querung
zusammenbricht.
Mindestens 400 Millionen, im
schlimmsten Falle bis zu 4,3
Milliarden Euro – das sind die
Verluste, von denen die
Wirtschaftsanalytiker von KRAKA
Advisory in Bezug auf die Feste
Fehmarnbelt-Querung für das
Königreich Dänemark ausgehen. Grund
sind vor allem viel zu
optimistischen Verkehrsprognosen
durch die Planungsgesellschaft
Femern A/S, die seit 2002 nicht mehr
wesentlich aktualisiert wurden. Eine
realistische Annahme würde den
Rückzahlungszeitraum für das Projekt
zudem auf mehr als 50 Jahre
verlängern. KRAKA Advisory plädiert
daher für einen Stopp der
derzeitigen Planungen, um das
Projekt auf wirtschaftlich stabilere
Füße zu stellen.
„Wir haben KRAKA Advisory gebeten,
die finanzielle Stabilität der
Planungen zur Festen
Fehmarnbelt-Querung aus Sicht der
Staatskasse zu untersuchen. Wie die
Analyse zeigt, geht die Rechnung für
das größte Infrastrukturprojekt der
dänischen Geschichte nicht auf. Was
für die dänischen Steuerzahler
beängstigend sein sollte, ist für
uns eine Frage unternehmerischer
Zukunftsplanung“, sagt Søren
Poulsgaard Jensen, CEO Scandlines,
und ergänzt:
„Die Perspektive eines staatlichen,
steuerfinanzierten Wettbewerbers
schreckt uns nicht. Ist dieser aber
defizitär, müssen nationale und
internationale Wettbewerbshüter ganz
genau hinschauen, um fairen
Wettbewerb zu garantieren – für uns
und für alle anderen privaten
Unternehmen im Verkehr zwischen
Deutschland und Skandinavien.”
Erst im März 2020 hatte die
EU-Kommission unter Federführung von
Kommissarin Margrethe Vestager
festgestellt, dass die feste
Fehmarnbelt-Querung ein staatlich
subventionierter Wettbewerber zu
privaten Fährverbindungen ist –
darunter Scandlines. Die
Entscheidung der EU-Kommission
steckt mit 9,3 Milliarden Euro und
16 Jahren einen klaren finanziellen
und zeitlichen Rahmen für den Umfang
der Subventionen. Während Scandlines
die Entscheidung der Kommission im
Grundsatz begrüßt, hat der dänische
Staat in der Zwischenzeit Berufung
vor dem Europäischen Gericht
eingereicht.
„Ob Verkehrszahlen oder
Finanzierung, Schiffsicherheit oder
plötzlich auftauchende Riffe: Die
Feste Fehmarnbelt-Querung ist für
ein Projekt dieser Dimension
außerordentlich nachlässig geplant.
Angesichts der ständigen
Verzögerungen, Verteuerungen und
Fehlplanungen sollte man eigentlich
davon ausgehen, dass selbst die
hartnäckigsten Fürsprecher der
Festen Fehmarnbelt-Querung langsam
ihren Glauben an deren Stabilität
verlieren. Es ist allerhöchste Zeit,
dass sich alle
Projektverantwortlichen ehrlich
machen und die Konsequenzen ziehen:
An einer Neuplanung führt aus
sachlichen Gründen kein Weg vorbei“,
schließt Søren Poulsgaard Jensen.
Meldung:
Scandlines