In seinem Artikel
"State Aid and Air Transport in the
Shadow of COVID-19" [2], der in
einer Sonderausgabe von "Air & Space
Law" veröffentlicht wurde,
untersucht Dr. Steven Truxal
rechtliche Fragen im Zusammenhang
mit kurzfristigen staatlichen
Beihilfen, die in der gegenwärtigen
Krise auf verschiedene Akteure des
Luftverkehrs (Fluggesellschaften,
Flughäfen,
Flugsicherungsdienstleister und
Flugzeughersteller) angewandt
werden. Er gibt einen allgemeinen
Überblick vom EU-Beihilferecht, wie
es in diesem Sektor angewandt wird,
bevor er auf Sondermaßnahmen
eingeht, die in Bezug auf das
Coronavirus ergriffen wurden.
Truxals Beitrag
zeigt auf, inwieweit und unter
welchen Umständen die einzelnen
EU-Staaten die eigenen Interessengruppen
unterstützen. Abschließend
reflektiert er über die Rolle des
Staates und die Flexibilität des
EU-Beihilferechts in Zeiten einer
beispiellosen Krise. Dr. Truxal
argumentiert, dass angesichts der
Nichtverfügbarkeit privater
Rekapitalisierung in Zeiten großer
Ungewissheit staatliche Zuschüsse,
Darlehen oder andere Garantien die
einzige Möglichkeit der
Unterstützung für hart getroffene
europäische Fluggesellschaften
darstellen, um auf dem Markt zu
überleben, der nach Schätzungen des
Internationalen
Luftverkehrsverbandes (IATA) einen
Verlust von 314 Mrd. Euro erleiden
wird.
Er gibt an,
dass "in guten Zeiten weniger
Fluggesellschaften in
liberalisierten und deregulierten
Märkten um jeden Preis vor den mit
dem freien Markt verbundenen Risiken
und Chancen geschützt sein werden,
während Staaten in Krisenzeiten
versuchen können, einige
Fluggesellschaften um jeden Preis zu
schützen". Unter Bezugnahme auf die
deutsche Unterstützung der Lufthansa
und die französische Hilfe für Air
France hat Dr. Truxal Beispiele für
öffentliche Unterstützung
identifiziert, die an Bedingungen
geknüpft sind.
Im Rahmen der
Bedingungen für staatliche Beihilfen
muss sich die Lufthansa von
Flughafen-Slots trennen, während Air
France umweltfreundlicher werden
sollte. Dr. Truxal merkt an, dass
die Staaten „die Gelegenheit
dazu nutzen können, um die grüne
Agenda mit Klimazielen zu fördern,
welche als
Bedingung für staatliche Beihilfen
gilt, wodurch grüne Innovationen
im Luftverkehr beschleunigt werden". Truxal legt nahe, "wenn Fluggesellschaften nicht
umweltfreundlicher werden, laufen
sie Gefahr, auf den
Kurzstreckenmärkten durch andere
Transportmittel ersetzt zu werden.
Die Staaten würden sich entscheiden,
in
Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnverbindungen
zu investieren". Truxals Forschung legt Schwerpunkte
auf Wettbewerb und Umweltregulierung
des Luftverkehrs sowie der
Verbindung zwischen Marktgeschehen
und Umwelt.
Foto (c) Kulturexpress,
Meldung: Ida Junker, PPOOL, Paris
[1]
https://www.city.ac.uk/people/academics/steven-truxal
[2]
https://kluwerlawonline.com/api/Product/CitationPDFURL?file=Journals%5CAILA%5CAILA2020049.pdf