Brexit-Abkommen droht zu scheitern |
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Photo by Annie Spratt on
Unsplash
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Denn ein
Zustandekommen scheint im Moment
sehr unwahrscheinlich. Weshalb der
irische Premier Leo Varadkar und
sein britischer Kollege Boris
Johnson das Treffen Mitte Oktober in
Thornton Manor aber nicht
niedergemacht haben, wurde als
diplomatischer Coup bewertet -
Probleme werden damit nicht gelöst.
Ein Lösungsweg, der auf harte
Grenzen in Irland verzichtet,
bedeutet, dass Nordirland auf
absehbare Zeit im Binnenmarkt
verbleiben muss. Die Annahme, dass
die Technologie eine Lösung bietet,
ist aber zu spekulativ, als dass sie
die notwendige Zugkraft hat.
Auch wenn sich die Iren Johnsons
Vorschlägen angeschlossen haben,
wird der Rest der EU nicht bereit
sein, die Integrität des
Binnenmarktes in dieser
Angelegenheit zu opfern. Die einzige
praktikable Lösung ist ein Backstop
ausschließlich für Nordirland. Dies
wäre machbar und die EU würde sich
der Lösung anschließen. Das Problem
ist, dass die Democratic Unionist
Party und ihre Verbündeten in der
European Research Group eine solche
Vereinbarung niemals unterstützen
werden. Wenn der Premierminister
aber nicht mit diesen Stimmen
rechnen kann, erscheint es nahezu
unmöglich, dass das Parlament ein
Abkommen verabschiedet. Hinzu kommt
die Gefahr, dass jeder
Labour-Abgeordnete, der ein neues
Abkommen des Premierministers
unterstützt, den Whip verlieren
würde.
Boris Johnson stößt auf das Problem,
das Theresa Mays Karriere als
Premierministerin beendet ist: Jedes
Abkommen, das von der EU unterstützt
wird, wird dieses Parlament nicht
passieren können. Abkommen, die das
Parlament durchlaufen, würden von
der EU nicht unterstützt. Die
einzige Lösung durch Johnson bei
Einhaltung der Gesetze und der Bitte
nach Verlängerung vor dem Ausstieg,
sind entweder Neuwahlen, die
hoffentlich ein neues Parlament
hervorbringen, das in der Lage ist
ein Abkommen zu verabschieden, oder
ein zweites Referendum, bei dem das
Volk entscheidet und nicht das
Parlament.“
Ein Kommentar von Dr. David Blunt,
Dozent für internationale Politik an
der City University of London
Meldung: Ida Junker,
PPOOL, Paris
Siehe auch:
www.city.ac.uk/people/academics/david-blunt
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