Vor einiger Zeit erschien ein Artikel der
International Organizations Law Review unter dem Titel: "So
lösen Sie Konflikte um den Brexit, ein Vergleich internationaler
Modelle": Demnach fehlt zur Zeit ein Streitbeilegungssystem, das in vollem
Umfang geeignet wäre, die verschiedenen mit dem Brexit
verbundenen Komplexitäten und Herausforderungen zu bewältigen.
Dr. Jed Odermatt, Dozent an der City
University of London, schlägt die
Einrichtung eines internationalen Gerichts vor, um
Streitigkeiten im Zusammenhang mit Brexit beizulegen, wobei er
sich an verschiedenen internationalen Modellen orientiert. Seine
aktuelle Forschung konzentriert sich auf die Rechtsprechung und
Praxis international anerkannter Gerichte, insbesondere
des Gerichtshofs der Europäischen Union (CVRIA). Erörtert werden
die verschiedenen Optionen für die Streitbeilegung während der
Übergangszeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus
der Europäischen Union sowie die möglichen Formen der
Streitbeilegung, die bei Streitigkeiten über die künftigen
Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU
eingesetzt werden könnten. Er äußert sich weiter zu Modellen,
die unter ähnlichen Umständen entwickelt wurden: „Die
internationale Rechtsprechung bietet eine Reihe von 'Modellen'
für die Streitbeilegung, darunter das WTO-Modell, verschiedener
quasi gerichtlicher Systeme, den Gerichtshof der Europäischen
Freihandelszone (EFTA) und andere. Keines scheint dem Brexit-Kontext vollständig angemessen." Dr. Odermatt fügt
hinzu: "Ein beständiges Brexit-Streitbeilegungsgremium, das
Elemente des EFTA-Gerichtssystems und einem traditionell
zwischenstaatlichen Modell im Freihandelsabkommen kombiniert,
könnte potenziell die rechtlichen und politischen Anliegen der
EU und des Vereinigten Königreichs berücksichtigen. Ein solcher
Vorschlag spiegelt den einzigartigen Charakter des Brexits
wider, zu dem die außergewöhnliche Situation gehört, dass ein
Staat aus einer internationalen Institution austritt und
gleichzeitig eine neue Beziehung zu ihr aufbaut.“
Siehe auch:
How to Resolve Disputes Arising from Brexit