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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier
reist vom 8. bis 12. Juli 2019 in die USA. Stationen
seiner Reise sind San Francisco und das Silicon Valley,
Washington D.C. sowie Alabama. Die 6-tägige USA-Reise
des Ministers unterstreicht die besondere Bedeutung der
transatlantischen Beziehungen für den
Wirtschaftsstandort Deutschland, Foto (c) BMWi/Susanne
Eriksson
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Im Laufe seiner sechstägigen USA-Reise hat der
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) unter anderem
vor, sich für starke und konfliktfreie Beziehungen zwischen den
beiden Ländern einzusetzen. Angesichts der jüngsten Spannungen
in den transatlantischen Verhältnissen scheinen jedoch
zahlreiche Streitpunkte und Unsicherheiten in den Verhandlungen
mit der US-Regierung unvermeidbar.
"Die Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Deutschland
über die Verteidigungsausgaben und Nord Stream 2 sind nicht neu.
Frühere US-Präsidenten zogen es vor, ihren Unmut privat bekannt
zu geben. Trump hat all dies öffentlich gemacht und den Druck
erhöht, um bisherige technische Meinungsverschiedenheiten über
den Handel mit einzubeziehen. Langfristiges strategisches Denken
in Washington ist auf den Aufstieg Chinas ausgerichtet. Es
wächst das Gefühl, dass die USA bald erheblich mehr Ressourcen
für die Bewältigung der Herausforderungen im Pazifik einsetzen
und ihre Verpflichtungen in Europa zurückschrauben müssen. Daher
ist die europäische Weigerung, das auszugeben, was zur
Verteidigung erforderlich ist, und die Bereitschaft
Deutschlands, immer mehr von russischem Gas abhängig zu werden,
nicht mehr nur ein Reizmittel. Die Wahrnehmung, dass Europa im
Allgemeinen und Deutschland im Besonderen als neutrale Parteien
und nicht als Verbündete der USA in ihren wachsenden
Streitigkeiten mit China auftreten, verschärft die Spannungen
nur noch weiter".