Dass die
Elbvertiefung kommt, ist nun klar. Wann die ersten
Baggerarbeiten beginnen können, ist allerdings ungewiss.
Zunächst müssen die Behörden nachbessern und die vom
Bundesverwaltungsgericht festgestellten rechtlichen Mängel
beseitigen. Und so etwas kann dauern.
Auch wenn die klagenden
Umweltverbände ihr eigentliches Ziel die Verhinderung der
Elbvertiefung nicht erreicht haben, fühlen sie sich als
Gewinner. Denn es wird im Falle der Elbvertiefung noch mehr
Kompensationsmaßnahmen im Sinne des Umweltschutzes geben als
bisher vorgesehen. Und auch die beklagten Behörden sehen sich
nach dem Urteil auf der Gewinnerseite, haben sie doch die
Möglichkeit, ihr Vorhaben weiterhin umzusetzen. Verlierer gibt
es dennoch: die Hamburger Hafenwirtschaft. Denn je länger es
dauert, bis die Vertiefung umgesetzt wird, desto mehr Ladung
wird abwandern - vornehmlich nach Rotterdam. Die Elb- wie auch
die Weservertiefung sind beste Beispiele dafür, wie extrem lange
es in Deutschland dauert, bis feststeht, ob eine
Infrastrukturmaßnahme umgesetzt werden darf oder nicht. Es ist
es dringend notwendig, die Planverfahren samt Planungsbeschluss
zu überarbeiten. Es kann nicht sein, dass ein solcher Prozess
Jahre in Anspruch nimmt, bis ein Beschluss vorliegt, bei dem am
Ende sowieso klar ist, dass er infrage gestellt und beklagt
wird. Was offenbar nur helfen kann, ist, Umweltschutz von
vornherein den notwendigen Raum in diesen Planverfahren zu
geben.
Ein
Kommentar von Peter Hanuschke, Weser Kurier
Die
Frankfurter Rundschau kommentiert das "Hamburger Dilemma"
folgendermaßen:
Meldung:
Frankfurter Rundschau
Auch wenn die Elbe
irgendwann noch ein paar Handbreit tiefer sein wird: Es ist
völlig unklar, ob und wie lange das reicht, wenn die Frachter
demnächst noch größer werden, um noch billiger fahren zu können.
Es ist ein Wettlauf, aus dem Hamburg nicht aussteigen kann und
nicht aussteigen wird. Auf die neunte wird irgendwann eine
zehnte Baggerung folgen. Gleichzeitig dürfte es gegen die
Konkurrenz in Rotterdam, die keine Probleme mit dem Tiefgang
hat, für Hamburg zukünftig noch schwerer werden.
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