Der
45. US-Präsident plant an der Grenze zu Mexiko eines der
weltweit größten Bauprojekte. Fachleute schätzen die Kosten auf bis
zu 20 Mrd. Dollar. Die logistischen Anforderungen an ein Projekt
dieser Größenordnung sind enorm.
Neben Baumaterial muss die Arbeit am Bau auch bezahlt sein. Die
Grundstücksfrage muss rechtlich geklärt werden, wenn nicht
Enteignungen das poltische Klima bestimmen sollen. Es gilt
geografische Hindernisse zu überwinden. Dazu zählen ausgedehnte
Wüstengebiete mit Dünen, unwegsame Gebirge und andere Landmarken
sowie Flüsse und Bäche, die sich im Grenzgebiet von und nach
Mexiko entlang ziehen. Teilweise sind auch Eingriffe in
Naturschutzgebiete zu befürchten.
Grundlage für den Beschluss sind Kriterien, wie sie das
Heimatschutzministerium des Landes für sich beansprucht und
wofür Bundesgelder bereitgestellt werden. Der neue US-Präsident
hatte den Mauerbau lautstark in seiner Wahlkampagne als
notwendige Abwehreinrichtung dargestellt, um dadurch die Anzahl
der Flüchtlinge in die USA zu reduzieren.
Bisher sind nur grobe Schätzungen vorhersehbar, wie teuer die
Mauer an der mehrere tausend Meilen langen südlichen Grenze
zu Mexiko überhaupt werden soll. Allein um Teilstücke zu bauen,
wären schon mehrere Millionen Dollar zu zahlen. Hinzukommen ordentlich
ausgebaute Straßen, die notwendigerweise erforderlich werden, um
den Grenzstreifen zu kontrollieren. Nicht zuletzt steht die
Instandhaltung bevor, die beiden letzteren Aufwendungen wurden
in diese Überlegungen noch
gar nicht eingerechnet.
Trump plant weiteren Angaben zufolge, die legale Migration in
die USA zu erschweren. Erwartet wird, dass sich das Asylrecht
für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern möglicherweise
dramatisch zuspitzen wird. Schon im Wahlkampf hatte er diese
Absichten verkündet. Vor allem Flüchtlinge aus dem Irak, dem
Iran, Syrien, Jemen, Sudan, Somalia und Libyen wären betroffen.
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Pläne mit Vehemenz.
Ein aktuelles Treffen zwischen Mexikos Präsident Enrique Peña
Nieto und Trump befindet sich in der Vorbereitung. Nieto hatte
sich zuletzt gegen die Meinung Trumps gestellt. Bei einem
öffentlichen Auftritt Anfang Januar sagte er: "Mexiko wird die
Mauer natürlich nicht bezahlen."
Verschiedene Wege können eingeschlagen werden, um das
Nachbarland doch zur Kostenübernahme zu bewegen. Zum Beispiel
steht die Androhung von Strafzöllen auf mexikanische Waren im
Raum, womit die Investitionspläne der großen Autobauer
durcheinander geworfen werden. Befürchtungen bestehen
dahingehend, dass Industrie und WIrtschaft die Importzölle
einfach auf den Konsumenten umschlagen, was erhebliche
Preiserhöhungen bei Produkten und Waren am Endkunden zur Folge
hat. Große Autounternehmen wie Ford, Chrysler oder GM sollen in
die USA zurückkehren. Langfristig jedoch, so wird
vermutet, schaden Importzölle und Rückkehrauflagen der
Wirtschaft mehr als sie nutzen.
Ein Kommentar von Kulturexpress
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