Kolumne

Trump treibt den Bau einer Grenzmauer nach Mexiko weiter voran

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Der 45. US-Präsident plant an der Grenze zu Mexiko eines der weltweit größten Bauprojekte. Fachleute schätzen die Kosten auf bis zu 20 Mrd. Dollar. Die logistischen Anforderungen an ein Projekt dieser Größenordnung sind enorm.

Neben Baumaterial muss die Arbeit am Bau auch bezahlt sein. Die Grundstücksfrage muss rechtlich geklärt werden, wenn nicht Enteignungen das poltische Klima bestimmen sollen. Es gilt geografische Hindernisse zu überwinden. Dazu zählen ausgedehnte Wüstengebiete mit Dünen, unwegsame Gebirge und andere Landmarken sowie Flüsse und Bäche, die sich im Grenzgebiet von und nach Mexiko entlang ziehen. Teilweise sind auch Eingriffe in Naturschutzgebiete zu befürchten.

Grundlage für den Beschluss sind Kriterien, wie sie das Heimatschutzministerium des Landes für sich beansprucht und wofür Bundesgelder bereitgestellt werden. Der neue US-Präsident hatte den Mauerbau lautstark in seiner Wahlkampagne als notwendige Abwehreinrichtung dargestellt, um dadurch die Anzahl der Flüchtlinge in die USA zu reduzieren.

Bisher sind nur grobe Schätzungen vorhersehbar, wie teuer die Mauer an der mehrere tausend Meilen langen südlichen Grenze zu Mexiko überhaupt werden soll. Allein um Teilstücke zu bauen, wären schon mehrere Millionen Dollar zu zahlen. Hinzukommen ordentlich ausgebaute Straßen, die notwendigerweise erforderlich werden, um den Grenzstreifen zu kontrollieren. Nicht zuletzt steht die Instandhaltung bevor, die beiden letzteren Aufwendungen wurden in diese Überlegungen noch gar nicht eingerechnet.

Trump plant weiteren Angaben zufolge, die legale Migration in die USA zu erschweren. Erwartet wird, dass sich das Asylrecht für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern möglicherweise dramatisch zuspitzen wird. Schon im Wahlkampf hatte er diese Absichten verkündet. Vor allem Flüchtlinge aus dem Irak, dem Iran, Syrien, Jemen, Sudan, Somalia und Libyen wären betroffen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Pläne mit Vehemenz.

Ein aktuelles Treffen zwischen Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto und Trump befindet sich in der Vorbereitung. Nieto hatte sich zuletzt gegen die Meinung Trumps gestellt. Bei einem öffentlichen Auftritt Anfang Januar sagte er: "Mexiko wird die Mauer natürlich nicht bezahlen."

 

Verschiedene Wege können eingeschlagen werden, um das Nachbarland doch zur Kostenübernahme zu bewegen. Zum Beispiel steht die Androhung von Strafzöllen auf mexikanische Waren im Raum, womit die Investitionspläne der großen Autobauer durcheinander geworfen werden. Befürchtungen bestehen dahingehend, dass Industrie und WIrtschaft die Importzölle einfach auf den Konsumenten umschlagen, was erhebliche Preiserhöhungen bei Produkten und Waren am Endkunden zur Folge hat. Große Autounternehmen wie Ford, Chrysler oder GM sollen in die USA zurückkehren. Langfristig jedoch, so wird vermutet, schaden Importzölle und Rückkehrauflagen der Wirtschaft mehr als sie nutzen.
 

Ein Kommentar von Kulturexpress

 

 

Kulturexpress ISSN 1862-1996

vom 25. Januar 2017