Im Plan liegenden Haushaltsverlauf 2014 prognostiziert Stadtkämmerer Uwe Becker für Frankfurt a/M

Der Frankfurter Stadtkämmerer prognostiziert eine aufhellende Ertragsentwicklung. Die Finanzlage der Stadt Frankfurt ist dank hoher Steuereinnahmen und einer verantwortungsvollen Haushaltsplanung stabil.

Nach dem Verlauf der ersten vier Monate des Jahres 2014 entspricht die Haushaltsentwicklung bisher den planerischen Erwartungen. „Wir sind weiterhin auf einem guten Weg und sehen eine weitere Aufhellung gerade auf der Einnahmeseite. Wenn wir weiter erfolgreich an der Konsolidierung festhalten und sich die Ertragsseite weiter positiv entwickelt, können wir das laufende Jahr wahrscheinlich deutlich besser meistern, als bisher geplant. Wie weit damit dann auch die Basis für den Doppelhaushalt 2015/2016 gestärkt werden kann, der nach wie vor deutliche Defizite ausweist, werden wir im Herbst genauer sagen können“, sagt Stadtkämmerer Uwe Becker.

Der städtische Haushalt weist zum 30. April 2014 im ordentlichen und außerordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 15,23 Millionen Euro aus. Es wird derzeit erwartet, dass der Fehlbetrag am Jahresende den Haushaltsansatz von 53,32 Millionen Euro nicht überschreiten wird. Die Entwicklung verläuft überwiegend plangemäß – mit Ausnahme erwarteter Überschreitungen bei den Personalkosten vor allem in Folge der Tariferhöhung.

Wie in den Vorjahren bilden stabile Steuereinnahmen die Basis für den Haushalt. Von Januar bis April 2014 wurden Steuern und steuerähnliche Erträge in Höhe von rund 719,7 Millionen Euro und damit 32 Prozent des Haushaltssolls von 2,22 Milliarden Euro erzielt. Die Steuererträge liegen rund 175 Millionen Euro über dem Niveau des Vergleichszeitraums des Vorjahres, in dem Steuererträge von 544,68 Millionen Euro erreicht wurden.

Den größten Anteil der Steuereinnahmen macht weiterhin die Gewerbesteuer aus. Die Gewerbesteuererträge beliefen sich in den ersten vier Monaten des Jahres auf rund 521,7 Millionen Euro, was rund 34 Prozent des Planwerts von 1,54 Milliarden Euro entspricht. Damit liegen die Gewerbsteuererträge deutlich über dem Vergleichswert des Vorjahres: Ende April 2013 betrugen die Erträge lediglich 375,9 Millionen Euro.

Das Wachstum der Stadt stellt Frankfurt vor neue Herausforderungen. Bis zum Jahresende werden auf Basis der Hochrechnung Investitionen in Höhe von rund 210 Millionen Euro für den Bildungsbereich und rund 160 Millionen Euro für den Verkehr erwartet. „Wir investieren damit in die Substanz unserer Stadt und sichern zukünftigen Generationen Handlungsspielräume. Wir sichern die Attraktivität Frankfurts und wollen auch weiterhin die Balance aus wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit für die Menschen gewährleisten“, betonte Becker.

Der Schuldenstand hat sich im Vergleich zum Jahresbeginn in den ersten vier Monaten des Jahres um 68,4 Millionen Euro auf rund 1,55 Milliarden Euro erhöht. Gleichzeitig ist von einer weiteren Reduzierung der Rücklage, die nach dem Ausgleich des Defizits des Jahres 2013 rund 339 Millionen Euro beträgt, auszugehen. „Um diesen Entwicklungen entgegen zu treten, sind weitere Weichenstellungen erforderlich. Wir werden weiter konsequent konsolidieren, Prioritäten setzen, Maß halten und nur dringend notwendige Ausgaben tätigen, um unsere Handlungsfähigkeit gerade vor den Herausforderungen unserer weiter wachsenden Stadt zu sichern".